Gebt den Juden Deutschland!

Eine reichlich absurde Forderung, verbreitet diese Webseite. Anstatt sich mit den wirklichen Problemen auseinander zu setzen, wendet man sich dem dumpfen Antisemitismus zu.

Die Grundprämisse des Antizionismus und Antisemitismus ist die Erklärung des iraelischen Staates zu einem künstlichen Konstrukt. Dies geschieht entweder über die Leugnung der uralten jüdischen Geschichte oder über die Erklärung: „Israel gibt es nur wegen dem Holocaust.“ Natürlich sind beide Punkte gelogen und entsprechen nicht der Wahrheit.

Die Tatsachen sind: Die jüdische Geschichte hat ihre Ursprünge bei den frühen Menschen. Sie lässt sich bis zu den alten ägyptischen und babylonischen Reichen zurückführen. Noch bevor Alexander der Große ein Weltreich errichtete siedelten Juden und ihre Nachkommen im heutigen Israel. Sie errichteten das Königreich Davids und verbreiteten sich bis Äthopien und Zentralasien. Man kann also mit gutem Gewissen behaupten: Israel ist die Wiedergeburt eines der ältesten Staaten der Menschheitsgeschichte.

Die jüngere Geschichte ist natürlich interessanter, verliert man sich bei der Urgeschichte doch schnell in einer Debatte um „Quellen“ und „Beweise“. Diese Quellenfrage stellt sich bei der jüngeren Geschichte nicht. Jeder kennt die Geschehnisse und der rote Faden ist mehr oder weniger allgemein anerkannt.

Mit Beginn des ausgehenden 19. Jahrhundert formten sich die Nationalstaaten und das Bewusstsein vieler verschiedener Minderheiten. Das jüdische Volk stellt dort keine Ausnahme dar. Dennoch kann man auch hier, nicht alle Juden und verschiedenen Richtungen, in einen Topf werfen. So waren die arabischen Juden mehr Araber und die deutschen Juden aufrechte Patrioten. Sie gingen so weit, in einem brutalen und nutzlosen Krieg zu sterben. Wo war also der Nährboden der Flucht und Auswanderung? Sie war im Osten. Das reaktionäre Zarenreich kannte Progrome bevor das Wort in Deutschland überhaupt gebraucht wurde. Während in Deutschland, die Juden, Reichtum anhäufen konnten und Staatsbürger waren, brannten im Reich des Autokraten ihre Häuser. Wo begann also die große Flucht? In Russland. Auch wenn nur wenige Palästina, als neue Heimat wählten, flohen sie doch in die freie Welt um in Freiheit leben zu können.

Einige Zionisten forderten einen Staat in Ostafrika, andere in Südamerika, andere eine Kolonie in Amerika und die letzten in Palästina. Bis zum Großen Krieg zog sich die Debatte hin und tatsächlich dämpfte der große Krieg auch erst einmal die Erwartungen aller Juden und Zionisten. Die Türkei stand gegen die judenfreundliche britische Regierung und kämpfte erbittert für die Rückeroberung Ägyptens. Ein islamisches Reich hätte wohl keinen jüdischen Staat geduldet.

Kommen wir also zum Punkt warum Israel in Israel ist und nicht in Deutschland: Der erste Weltkrieg. Dieser Krieg, die jüdischen Freiwilligen und die Lobbyarbeit der Zionisten führte zur Anerkennung Palästinas als Heimstätte des jüdischen Volkes. Selbst der König der Araber, Faisal, erkannte diese Heimstätte an und verpflichtete sich, für Großsyrien, eben diese Juden zu unterstützen. Im Sauseschritt nähern wir uns dem entscheidenden Punkt. Israel ist in Israel weil die Gründung nicht am 8. Mai 1945 beschlossen wurde. Israel ist in Israel weil die Gründung mit dem Ende des ersten Weltkrieges beschlossen und von dem Völkerbund, der ersten Allianz der Mehrheit der Völker, anerkannt wurde.

Renversement des alliances

oder … wie man es absolut niemals machen sollte.

„Lasst uns schauen, was Iran zu tun bereit ist, bevor wir weitere Ankündigungen machen. Aber wir sind bereit zu jedem konstruktiven Prozess, der die Gewalt beendet.“

Die Amerikaner wollen keine Truppen in den Irak schicken, dieser Umstand ist für den normalen Europäer verständlich. Man kennt die hohen Opfer einer Intervention und möchte nicht nochmals amerikanische Männer in Särgen nach Hause bringen. Das die Amerikaner sich dagegen mit dem Iran verbünden ist eine der schlechtesten Ideen dieser ganzen Krise. Die letzten Invasionen und Operationen waren dafür da um den Iran zurückzudrängen. Der Kampf in Syrien ist ein knallharter Stellvertreterkrieg zwischen dem sunnistischen Block um Saudi-Arabien und der schiitischen Achse um den Iran. Die USA haben zwar immer den Rücktritt Assads gefordert, aber auch ausdrücklich den Dialog gefordert und sich nie klar positioniert. Man widerstand dem saudischen Drängen nach einer Intervention und dennoch konnte man Assad die Chemiewaffen abnehmen.

Die letzten Jahre dominiert der Gegensatz Iran – USA die Nahostpolitik. Die USA wollen alles verhindern um die iranische Bombe zu verhindern, scheitern dabei aber kläglich, wollen den Friedensprozess voranbringen, Israel irgendwie zufriedenstellen und sich langsam aber sicher soweit zurückziehen das sie zwar noch die Ölrouten kontrollieren aber keine wirkliche Gefahr mehr eingehen. Eigentlich wäre der Ausgleich mit dem Iran da logisch. Man schaltet den härtesten Feind aus, indem man ganz einfach verhandelt. Doch so einfach ist Weltpolitik nicht. Wenn die USA sich tatsächlich dazu entscheiden mit dem Iran und Maliki gegen die ISIS zu ziehen, kann man das als größten Fehler seit der Irak-Invasion bezeichnen.

Auch wenn das in den westlichen Medien nicht so sehr debattiert wird und in der Öffentlichkeit sowieso ausgeblendet wird ist die derzeitige Krise kein Kampf Terroristen gegen Regierung. Im Gegenteil ist sie ein ganz, „normaler“ Bürgerkrieg. Nicht umsonst wird die irakische Armee inzwischen Malikis Miliz genannt und nicht umsonst weißen genug Akteure darauf hin das, ISIS nur der Kopf eines sunnistischen Aufstandes ist. Mit ISIS kämpfen Stammesmilizen, verzweifelte Desserteure und Baathisten. Die Parallelen zu Syrien sind erstaunlich. Auch dort kämpft die FSA, die islamische Front, ISIS und Al-Nusra mal gegen Assad und mal gegen einander.

Wenn die USA nun, Seite an Seite mit iranischen Truppen ziehen, nehmen sie die Position des Schiitischen Beschützers ein. Lokal mag das sinnvoll sein und vielleicht sogar für Sympathie bei den irakischen und iranischen Schiiten führen. Die Auswirkungen auf die Sunniten werden verheerend sein. Saudi-Arabien kann so ein Vorgehen niemals akzeptieren oder verzeihen und wird umso mehr die Unabhängigkeit, Aufrüstung und nukleare Option anstreben. Jeder verdammte Terrorist im Nahen Osten kann in die örtliche Koranschule marschieren und sagen: „Sehr her! Die USA unterstützen die Ketzer. Sie sind unsere Feinde!“. Es wird sicherlich zu Anschlägen auf Amerikaner und Europäer kommen und die Öffentlichkeit wird sich wundern: „Wir haben die Muslime doch unterstützt. Warum greifen sie uns an?“. Weil ihr, wir, die Falschen unterstützt haben. Wenn man eine Minderheit im Kampf gegen die Mehrheit unterstützt und damit noch die iranische Vormachtstellung im Nahen Osten stabilisiert, Israel in Gefahr bringt und damit so ziemlich alle ankackt muss man sich nicht wundern wenn diese irgendwann zurückschlagen.

Reform the EU!

… warum man die EU reformieren muss.
… warum man die EU nicht ficken soll.
… warum die EU für mich sinnvoller ist.

Fuck the EU

Damit wären wir alle auf der selben Basis. Tatsächlich ist die EU für mich in der derzeitigen Form tot. Ein Weiterwursteln wird die Bevölkerung nicht glücklich stimmen, die Vergrößerung der EU-Kommission und der EU an sich die Probleme nicht lösen und die Einführung der Vereinigten Staaten von Europa die Eurokrise nie legen können. Denn die Eurokrise existiert weil man daran zweifelt das die Länder Europas dazu breit sind um jeden Preis ihre Einheit und Währung zu verteidigen. Für einen Hedgefond-Manager ist es vernünftiger an ein Zerbrechen der Währungsunion als an ein Fortbestand zu glauben. In Europa gibt es genug politische Kräfte die für die volle Integration und das solidarische Miteinander nicht bereit sind. Sie sind nicht dazu bereit sich einem Währungsraum und einer Wirtschaft zu verpflichten. Es muss nicht einmal um Transferzahlungen gehen oder den Staatenfinanzausgleich. Es ist nicht einmal sicher das ich morgen noch ohne Einschränkungen nach England reisen darf oder Deutschland nicht die Mauer 2.0 per AfD einführt. Solange sich daran nichts ändert bleibt die Krise. Basta.

Dennoch werde ich die EU verteidigen und ihre Auflösung nicht fordern. Das Bürokratiemonster verfügt über gerade einmal 20.000 Beamte. Es überlässt die Umsetzung der Gesetze zum größten Teil den Staaten und fertigt eben Richtlinien aus. Noch immer ist der nationale Gesetzgeber für vieles verantwortlich und hat die Aufgabe gemeinsame Standards in Gesetze zu gießen. Dabei kann er auch Jahre lang warten oder tun was er will.

Natürlich darf all mein Bauchpinseln nicht über die notwendige Reform der europäischen Union hinwegtäuschen. Der Moloch muss transparenter gestaltet werden und die Befugnisse der nationalen Regierungen massiv eingeschränkt werden. Derzeit kann jedes Land nach der eigenen Befindlichkeit einfach Projekte torpedieren und die Einigung in Frage stellen. Allgemein verfügen nationale Regierungen über viel zu große Möglichkeiten die oft dazu führen das die EU als Sündenbock gebraucht wird und national unpopuläre Projekte durch die europäische Hintertüre eingebracht werden. Mit der Abgabe nationaler Souveränität muss aber ein wichtiges Prinzip eingeführt werden. Das Prinzip des Europa der Vaterländer wird auf das Prinzip: „Europa der Regionen“ umgeschrieben. Die nationalen Ebenen sind schlicht und ergreifend zu zentralistisch. Eine wirklich demokratische Partizipation wird dadurch ausgeschaltet das Kompromisse immer direkt zwischen Berlin und Paris getroffen werden müssen. Tatsächlich ist es aber so das von Kompromissen zwischen Barcelona und Stuttgart oder Marseille und Düsseldorf die Bevölkerung erheblich mehr profitiert. Eine Regierung die nahe am Volk ist weiß eher was das Volk will und kann auch viel gezielter auf Vorteile hinarbeiten. Man ist am Puls der Einwohner und kann tatsächlich das tun was den Einwohnern nutzt. Man muss dazu nur betrachten welche Länder wirklich erfolgreich sind und eine große demokratische Teilhabe haben. Tendenziell nimmt die demokratische Teilhabe mit steigender Größe ab und wirtschaftlicher Erfolg mit fallender Größe zu.

Was die Nationalstaaten in einem Europa der Regionen zu tun haben? Die Wahrheit ist das damit die Nationalstaaten wohl ihrem eigenen Untergang entgegen gehen würden. Die Regierungen würden ihre großen Befugnisse verlieren und müssten wohl auch die meisten Steuerrechte (monetär wie politisch) an die Regionsregierungen abgeben.

Was würde die EU in einem Europa der Regionen tun? Die EU würde wohl auf die Funktion einer Schlichtungs- und Besprechungsorganisation reduziert werden. Sie hätte die Aufgabe grundlegende demokratische und wirtschaftliche Prinzipien zu wahren und das Rahmengerüst des neuen Europa zu wahren. Doch würde sie wohl auch wieder die meisten Kompetenzen die sie bereits besitzt verlieren und müsste sich wohl darauf beschränkten Gesetzesinitativen von den Regionen anzunehmen, aufzubreiten und an alle Regierungen zur Beratung und Verabschiedung weiterzureichen. Um eine Analogie aus dem Internet zu benutzen. Die EU wäre der Mailserver während die Regionen die E-Mailschreiberlinge währen.

Warum ich liberal bin

… oder tollerant.
… oder gemäßigt.
… oder parlamentarischer Demokrat.
… Volksabstimmungen ablehne.

Wie ich in meinem letzten Beitrag schleunig und ohne Quellen gezeigt habe regiert im Musterland der Demokratie nicht die Demokratie sondern ganz im Gegenteil der Rassismus, die irrationale Angst vor allem Fremden. Die Schweizer Demokratie wird von Rechtspopulisten aber auch von ganz normalen Bürgern gerne als Vorbild für ganz Europa, insbesondere Deutschland, bemüht. Man möchte die selben Volksabstimmungen haben wie im Alpenland und das eigene Schicksal mit der eigenen Stimme in die Hand nehmen. Doch leben wir leider in einer Zeit und einer Gesellschaft in der Demokratie nicht unbedingt die Herrschaft der Vernunft und der Rücksicht bedeutet. Wir leben vielleicht in einem liberalen Rechtsstaat dafür aber in einer reaktionären Gesellschaft. Lieber heute als morgen möchte man sich von den Fesseln des guten Geschmacks befreien, alle Ausländer vertreiben und die nationale Befreiung ausrufen.

Auch wenn viele es gerne so hätten ist Demokratie nicht die Herrschaft der Mehrheit über die Minderheit. Demokratie ist auch kein Vehikel um die Überlegenheit einer Nation zu beweisen oder gar einen komplett anderen Staat zu errichten. Die Demokratie ist, meiner Meinung nach, dafür da, das jedes Individuum einer Gesellschaft so leben kann und dort leben kann wo es will. Die Demokratie soll es sich nicht zur Aufgabe machen den Menschen zu erziehen oder die ethnische Konformität herzustellen. Ihre Aufgabe ist es auch nicht das BIP mit aller Macht zu stärken oder die Wirtschaftskraft eines Landes zu stärken. Auch wenn viele intelligente Menschen nachweisen können
das Kapitalismus und Marktliberalismus zu mehr Wohlstand führen ist das für mich doch von nachrangiger Entscheidung wenn es darum geht ein Gesellschaftssystem zu favorisieren. Selbst wenn der marktkonforme Sozialismus gigantische Wachstumsraten vollführt ist es nicht wer in solch einem System zu leben. Am Ende des Tages und Lebens entscheidet nicht wie viel Reichtum man angehäuft hat sondern wie glücklich und frei man ist. Deshalb kann ich nur einen liberalen Verfassungsstaat fordern der die Freiheit der Wirtschaft, Reise, Migration und Gedanken schützt. Leider widersprechen diesen Idealen oft die Meinungen der einfachen Bevölkerung und populistische Volksabstimmungen sorgen nicht für mehr Demokratie. Allgemein ist es für die Freiheit nicht besonders förderlich wenn jeden Tag elementare Menschenrechte abgeschafft werden. Manchmal braucht es einfach Politiker, Experten oder ein Parlament das wie der Fels in der Brandung steht un die individuellen Rechte vor den Befindlichkeiten der Bevölkerung rettet. Denn Befindlichkeiten ändern sich oft, Moral ist ständig im Wechsel und neue Säue werden fast täglich durchs Dorf getrieben.

Doch. Welche Utopie verfolge ich? Bin ich in Wahrheit doch ein verkappter Kommunist der Gefallen am Prinzip: „Jeder nach seiner Fähigkeit, jeder nach seinem Bedürfnis“ findet? Wahrscheinlich ist das so. Wahrscheinlich denke ich das jeder Mensch so leben sollte wie er will. Doch am Ende des Tages kann auch das Motto der Kommunisten nur umgesetzt werden wenn das Individuum befreit wird. Wenn jeder einzelne Mensch die absolute Freiheit hat und wenn alle Reichen Reich und alle Armen Reich sind. Nicht wenn alle Produktionsmittel der Gesellschaft gehören oder alle Pferde dem Wolf. Das bringt nichts. Gleichmacherei ist nicht Freiheit und Freiheit ist nicht Gleichmacherei. Denn der Unterschied ob alle den selben Startpunkt oder das selbe Ziel haben ist ein gewaltiger. Und genau diesen Unterschied muss ein liberaler Verfassungsstaat überbrücken. Er muss es allen ermöglichen das selbe Ziel zu erreichen. Er muss allen die Werkzeuge geben um erfolgreich zu sein und er hat für gleiche Chancen zu sorgen. Er darf auch den Typen der Steine wirft von der Bahn nehmen oder den Stolperdraht der die Schwachen schwächt entfernen. Er soll die Konkurrenten nur nicht ins Ziel tragen. Am Ende des Tages ist man doch am stolzesten auf das was man selbst erreicht und erkämpft hat. Nicht auf das was einem der richtige Geburtsort verschafft hat. Reich geboren zu werden ist einfach. Reich zu werden dagegen ein harter und steiniger Weg.

Wir spielen Schweiz

Jubel.

So lässt in einem Wort die Stimmung in Europa zusammen fassen. Die Schweiz hat gegen die dreckigen Ausländerhorden aus der mongolischen Steppe und aus Schwarzafrika gestimmt. Die in Lampedusa verreckenden Armutsflüchtlinge dürfen nicht mehr in der Schweiz Jungfrauen vergewaltigen und die Sozialkasse ausplündern.

Denkste.

2 Die Zahl der Bewilligungen für den Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern in der Schweiz wird durch jährliche Höchstzahlen und Kontingente begrenzt. Die Höchstzahlen gelten für sämtliche Bewilligungen des Ausländerrechts unter Einbezug des Asylwesens.

Die Schweizer Volksinitiative gegen die Masseneinwanderung und für den Ausländerhass zielt nicht auf die schlecht ausgebildeten Armutsflüchtlinge. Die Initative richtet sich primär gegen Nachbarn. Gegen Brüder. Gegen Volksgenossen und gegen ethnisch verwandte Völker. Die meisten Ausländer in der Schweiz sind Deutsche und Italiener. Nationalitäten die, die selbe Sprache sprechen wie 2 der 3 Schweizer Völker und die selben Gebräuche und Ziele haben. Keine Muslime die Minarette bauen wollen und auch keine Buddhisten die gern einen Tempel in der Mitte des Landes hätten. Ganz normale Menschen die bis auf ein paar Unterschiede in der Sprache genau so denken wie die „Ureinwohner“ der Schweiz. Das ist doch der wirkliche Skandal hinter der Volksabstimmung für den Ausländerhass. Vollkommen irrational nehmen 25% der Schweizer 75% in Geiselhaft, ruinieren den Ruf in der Welt und in Europa und nehmen ohne Rücksicht auf Verluste eine Wirtschaftskrise in Kauf. Mit stolzer Brust zeigt man Brüssel den Stinkefinger und wartet darauf das Brüssel zu Kreuze kriecht. Tatsächlich ist es doch so das die Schweizer hoffen müssen das Brüssel Verständnis und Intelligenz beweist. Das im Gegensatz zu den Schweizer Nationalisten in Europa die Vernunft und die Weitsicht regiert. Denn Europa kann nun, wenn es will, die Schweizer Wirtschaft ruinieren. Es kann Zölle einführen, den Warenverkehr mit der gesamten Welt abbrechen und das Steuerparadies von internationalen Finanzplätzen fernhalten.

Doch was sollen wir nun aus dem Votum lernen? Nichts. Denn in der Schweiz spricht nicht Angst oder Unmut. Nein. Rassismus. Kalter, alter, verabscheuungswürdiger Rassismus.