Grundeinkommen statt Sozialhilfe

arprin

Die globale Leitwährung ist sehr begehrt Es geht immer nur um „Wie viel Geld?“

„Wollt ihr die Armen sterben lassen?“ Diesen Satz muss man sich als Liberaler oft anhören, wenn man darüber diskutiert, den Sozialstaat zu reformieren. Es gibt für Linke nichts Heiligeres als den Sozialstaat. Laut Helmut Schmidt ist es die „größte Errungenschaft der letzten 100 Jahre“. Dass die Liberalen die Armen hassen und in Wirklichkeit nur den Reichen helfen wollen, davon sind die Linken überzeugt. Wenn es um Reformen des Sozialstaates geht, können sie nur in eine Richtung diskutieren: Die Ausweitung des Sozialstaats. Bei einigen Mitgliedern der Piraten, Grünen oder der Linkspartei wird schon über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens diskutiert.

Als Oskar Lafontaine in einer Talkshow einmal über die Tea Party sprach, meinte er, diese Bewegung hätte den Freiheitsbegriff pervertiert: Freiheit würde für sie bedeuten, nicht mehr in die sozialen Sicherungssysteme einzahlen zu müssen. Aber genau das gehört eben zur (in diesem Falle…

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Was kostet uns der Niedriglohn?

Im Jahr 2012 sind 29%, d.h. 1,3 Millionen Hartz IV Bezieher Aufstocker. Das bedeutet das neben dem eigentlichen Lohn aus einer Vollzeit- oder Teilzeitstelle vom Staat Hartz IV bezahlt werden muss damit eine Person menschenwürdig leben oder besser gesagt, überleben kann. Das Durchschnittseinkommen eins Single, der Aufstockt liegt bei 357€, das Durchschnittseinkommen eines Paares mit Kind liegt bei 916€. Man muss dabei erwähnen das Studenten, Rentner und Auszubildende vom Aufstocken konsequent abgetrennt sind. Das sind die derzeitigen Zahlen. Die vergangenen Zahlen sind interessanter. Trotz sinkender Gesamtzahl von Hartz IV Empfänger ist die Zahl von Hartz IV Aufstockern gleich geblieben und sogar um 150.000 Personen gewachsen. Geht man von einem Mindestlohn von 8,50 aus und von einem 8 Stunden Tag kommt man auf ein Lohn von 1200€. 

Ein großes Thema im vergangenen Bundestagswahlkampf war Altersarmut ein großes Thema. Menschen die über 40 Jahre hinweg weniger als 1200 Euro verdienen haben bei Beginn ihrer Rente Anspruch auf 475€ Rente. Der Hartz IV Regelsatz liegt bei 382 Euro. Dabei hat jede Person noch Anspruch auf 250€ bis 500€ Zuschüsse für Miete und Unterkunft. Ebenfalls ist der Hartz IV Regelsatz das Existenzminimum für eine Alleinstehende Person. Es darf also gerne jeder einmal ausrechnen was eine Person mit 475€ Rente im Monat alles anstellen kann. Dabei wird nichts herauskommen. Oder verschwindend wenig. Die LINKE fordert, um die Probleme zu beseitigen eine staatliche Mindestsicherung von rund 1000€ Euro. Der Betrag ist als extrem hoch zu bewerten und natürlich Wunschdenken. Für ein würdiges Leben ohne, weitere, staatliche Stütze aber durchaus realistisch. Zieht man von den 1050€ die 475€ ab erhält man eine Differenz von 575€. Wer muss diese Differenz bezahlen? Exakt. Die Beitragszahler in 20+ Jahren. All dies liegt natürlich daran weil man es den Personen nicht ermöglicht die eigene Rente zu erwirtschaften.

Ein Alleinverdiener mit einem Partner und zwei Kindern benötigt einen Mindestlohn von 12€ um den Lebensunterhalt der Familie ohne staatliche Hilfe zu benötigen. Das große Problem ist aber das es scheinbar nicht möglich ist ausreichend produktive Arbeitsplätze zu schaffen um jeder Person auch dieses „Mindestlohn“ zu bezahlen. Deshalb setzt die Politik bei einem Mindestlohn von 8,50€ an um die Steuerlasten zu verringern, das Aufstockertum zu reduzieren und möglichst wenige Arbeitsplätze zu gefährden. Dennoch ist eine wichtige Frage: „Existiert die Produktivität wirklich nicht um 12€ Mindestlohn zu gewährleisten?“. Es ist davon auszugehen das in der Bundesrepublik Deutschland ausreichend Produktivität vorhanden ist um jeder Person einen Mindestlohn von 12€ zu gewährleisten. Der Kapitalismus führt aber dazu das die Produktivität nicht nach Bedürfnis der einzelnen Personen vergeben wird sondern auf Basis von subjektiven Entscheidungen wie Wissen und Stellung in der Nahrungskette vergeben wird. Es ist also nicht ohne tiefgreifende Reformen möglich das Problem des Niedriglohnes zu beseitigen. Das wichtigste wäre in der Tat eine Verteilung der Produktivität nach Bedürfnis. Nicht nach Stellung.