Grundeinkommen statt Sozialhilfe

arprin

Die globale Leitwährung ist sehr begehrt Es geht immer nur um „Wie viel Geld?“

„Wollt ihr die Armen sterben lassen?“ Diesen Satz muss man sich als Liberaler oft anhören, wenn man darüber diskutiert, den Sozialstaat zu reformieren. Es gibt für Linke nichts Heiligeres als den Sozialstaat. Laut Helmut Schmidt ist es die „größte Errungenschaft der letzten 100 Jahre“. Dass die Liberalen die Armen hassen und in Wirklichkeit nur den Reichen helfen wollen, davon sind die Linken überzeugt. Wenn es um Reformen des Sozialstaates geht, können sie nur in eine Richtung diskutieren: Die Ausweitung des Sozialstaats. Bei einigen Mitgliedern der Piraten, Grünen oder der Linkspartei wird schon über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens diskutiert.

Als Oskar Lafontaine in einer Talkshow einmal über die Tea Party sprach, meinte er, diese Bewegung hätte den Freiheitsbegriff pervertiert: Freiheit würde für sie bedeuten, nicht mehr in die sozialen Sicherungssysteme einzahlen zu müssen. Aber genau das gehört eben zur (in diesem Falle…

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Mein Gespräch mit einem Anti-Zionisten

Folgendes: Heute, am 17.08.2014, habe ich mich dazu entschieden einer Person die eindeutig Anti-Assad und Pro-Palestina ist zu folgen um Informationen über Syrien zu erhalten. Das war das Gespräch das sich daraus entwickelte:

Erklärung: Zed – Er

Zed:

Dear New Follower with „Pro-Israel“ in your bio, kindly unfollow me. Kthanksbye

Ich:

Nope.

Zed:

ok, just know that I’m staunchly anti-Israel.

Ich:

I know. It is your opinion and your opinion is free to be choosen. #Justdemocrazythings
Now i’m allowed to follow you?

Zed:

haha, yes. Just behave or you’ll get blocked 😁haha, yes. Just behave or you’ll get blocked

Ich:

I promise it. I’m a nice evil Zionist 😉

Zed:

that’s like unicorns, non-existent :p

Ich:

Time will come, time will show

Zed:

what exactly? Unicorns, or that you’re a nice Zionist?

Ich:

What seems more likley? Of course that I’m a nice person. And nice persons can be zionists or pro-palestine or whatever.

Zed: (Achtung! Gedankenprotokoll)

Ill give you the benefit of the doubt. (Meine Worte:) Because you are a German and German have a funny accent

Ich:

Dankeschön. Have a nice day.

Zed: (Achtung! Gedankenprotokoll! Der Wechsel zwischen Deutsch und Englisch ist authentisch.)

Bitte. Dir auch einen schönen Tag. I’m not sure if correct

Ich:

100% Correct

Nachspiel:

The Tweeting Akh

@Zed you accept him?

why didn’t you block him

think of those filth Zed. Think of what he supports, and what they are doing to innocent people.

Zed:

I didn’t follow him back.He is in no way my friend.A lot of them follow me for Syria news.What about the Shias who follow you?

Akh:

which shia? And let them find the news themselves, they occupy part of it fgs. Zionists are filth and we both know it

Auf das Einbinden der Tweets direkt von Twitter wurde aus gutem Grund verzichtet. Ein Teil der Konversation fehlt. Wenn man das Nachspiel berücksichtigt sieht man auch schnell warum.

Ein Meisterstück linker Lügen

Katja Kipping behauptet:

Neben der unkontrollierten Weitergabe der Waffen besteht das Hauptargument gegen eine weitere Bewaffnung

a) in dem dadurch wahrscheinlich werdenden Zerfall des Iraks und

b) in der Tatsache, dass relevante Akteure auf Seiten der Kurd*innen diese Waffen überhaupt nicht fordern.

Dagegen berichtet der Spiegel unter Berufung auf das kurdische Nachrichtenportal: Rudaw, dass der kurdische Präsident Massud Barsani folgendes sagte:

„Wir bitten unsere Freunde, uns zu unterstützen und die notwendigen Waffen zur Verfügung zu stellen, um diese terroristischen Gruppen zu besiegen“

Warum mich Israel fasziniert

Ich bin ein ganz normaler Deutscher. Geboren in den Neunzigern und aufgewachsen zu Beginn des 21. Jahrhunderts. Mich verbindet persönlich nicht viel mit dem Staat am Mittelmeer und auch sonst bin ich eine ganz normale Person. Tatsächlich habe ich ein Faible für Politik und Geschichte und beschäftige mich seit ich denken kann mit den verschiedensten geschichtlichen Ereignissen. Erst waren es die Römer und Ritter. Heute ist es die Zeit des Imperialismus.

Dennoch fasziniert mich der Staat Israel. Das Land der Juden, das so vielen Minderheiten ein demokratisches und freiheitliches Leben ermöglicht ist für mich einer der wenigen Staaten die ich wirklich bewundere. Dazu gehören vielleicht noch die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts mit dem legendären Winston Churchill. Doch ist es Israel das so oft in den Medien auftritt, so viel Spott einstecken muss und so viel Hass und Vernichtungsdrohungen erlebt. Seit der Gründung der nationalen Heimstätte des jüdischen Volkes haben die arabischen Nationen versucht den Staat mit kriegerischen Mitteln zu beseitigen. 3 Kriege brauchten sie um ihre Strategie zu ändern. Von der offenen Konfrontation wechselten die Araber zum Terrorismus und als auch der Terrorismus zu scheitern drohte wechselten sie zur systematischen Delegitimierung. Heute versucht man Israel nicht mehr mit brutaler Gewalt zu zerstören sondern mit Fernsehbildern und Boykotten. Der antisemitische Mob wütet auf den Straßen, greift Synagogen an und versucht die Brutalität eines kleinen Staates herauszuarbeiten. Ein kleiner Staat umgeben von Diktatoren, gescheiterten Demokratien und blutrünstigen Terrororganisationen die nicht der Religion des Friedens huldigen sondern einen makaberen Todeskult ausleben.

Trotz dieser Bedrohungen scheint es in Israel ein normales Leben zu geben. Sie heimsen ihre Nobelpreise ein, haben eine gewaltige Startup Szene entwickelt und schaffen es sogar ihre Güter nach Europa zu exportieren. Es ist bemerkenswert wie sehr diese Gesellschaft unter unbeschreiblichem Druck weiter besteht und sich ihren demokratischen Kern behält. Während man in Deutschland auf jede Erwähnung der vergangenen Verbrechen mit äußerster Aggressivität reagiert schaffen es die Israelis irgendwie an den Verhandlungstisch zurück zu kehren. Obwohl die Hamas sich Charten schreibt, über jeden toten Israeli jubelt und Kriegsverbrechen wie 1944 begeht verhandelt man tatsächlich mit diesen Verbrechern? Wie kann man davon nicht fasziniert sein.

Schafft den Strafgerichtshof endlich ab!

@mzeyara what is the point of @IntlCrimCourt if you don’t punish Israel for the crimes on Gaza! We condemn apartheid and genocide. Do ur job

Ein Zitat wie es viel zu oft vorkommt. Israel soll vor den Internationalen Strafgerichtshof gestellt werden. Wie so oft brüllt der palästinensische Mob gegen die einzige Demokratie im Nahen Osten. Der Mob der die Entführung von Soldaten feiert und bei der Entführung der drei unschuldigen Jugendlichen Süßigkeiten verteilte. Der Mob der Kindern die Würde raubt und sie voller Stolz in die Kameras drückt. Leider beschränkt sich dieses Wüten einer, dummen, Mehrheit nicht nur auf die israelischen Handlungen. Gestern sprach Obama die Wahrheit aus: „We tortured some folks.“. Er stellte mit diesem Satz fest was jeder wusste und schon lange kein Geheimnis mehr war. Die Vereinigten Staaten haben in ihrem Krieg gegen den Terror jeden Anstand vergessen und Menschen gefoltert. Dabei war es egal ob sie Terroristen waren oder nicht. Folter führt zu keinen Ergebnissen. Dennoch: Der Mob der Antiimperialisten brüllt: „Stellt Bush endlich vor den Strafgerichtshof.“. Wieder einmal soll eine Demokratie sich vor einem Gerichtshof verantworten der echte Kriegsverbrechen behandeln soll.

Leider tut er das nicht. Denn während der Mob fröhlich brüllt und Terroristen hochleben lässt können Diktatoren und Geisteskranke ohne jemals die Drohung: „Strafgerichtshof“ zu hören weiter foltern und morden. Niemand stoppt die Massaker in Syrien oder in Dafur. Ein Angeklagter darf gar Präsident eines Staates bleiben und weiter Krieg gegen sein Nachbarland führen. In Nordkorea werden weiterhin tausende in Vernichtungslagern gehalten, sie werden dort geboren, gefoltert und getötet. Ganze Familien und Clans werden wegen den angeblichen Verbrechen einzelner ausradiert. Niemand kümmert sich. Die Vertreibung der Christen ist real. Sie dürfen nichts von ihrem Wohlstand mitnehmen und leiden unter einer brutalen „Arisierung“. Ihr ehemaliger Wohlstand fällt in die Hände blutrünstiger Barbaren und bei Widerstand droht ihnen der archaische Tod durch das Schwert. Niemand kümmert sich.

In einer Welt in der Massenmord ungesühnt bleibt, jede Handlung der Verteidigung zum Vorwurf des Kriegsverbrechens führt und Demokratien sich gegenüber Kleptokraten und Jüngern des Todes rechtfertigen müssen braucht es keinen Internationalen Strafgerichtshof. Es ist an der Zeit ihn endlich abzuschaffen.