Reform the EU!

… warum man die EU reformieren muss.
… warum man die EU nicht ficken soll.
… warum die EU für mich sinnvoller ist.

Fuck the EU

Damit wären wir alle auf der selben Basis. Tatsächlich ist die EU für mich in der derzeitigen Form tot. Ein Weiterwursteln wird die Bevölkerung nicht glücklich stimmen, die Vergrößerung der EU-Kommission und der EU an sich die Probleme nicht lösen und die Einführung der Vereinigten Staaten von Europa die Eurokrise nie legen können. Denn die Eurokrise existiert weil man daran zweifelt das die Länder Europas dazu breit sind um jeden Preis ihre Einheit und Währung zu verteidigen. Für einen Hedgefond-Manager ist es vernünftiger an ein Zerbrechen der Währungsunion als an ein Fortbestand zu glauben. In Europa gibt es genug politische Kräfte die für die volle Integration und das solidarische Miteinander nicht bereit sind. Sie sind nicht dazu bereit sich einem Währungsraum und einer Wirtschaft zu verpflichten. Es muss nicht einmal um Transferzahlungen gehen oder den Staatenfinanzausgleich. Es ist nicht einmal sicher das ich morgen noch ohne Einschränkungen nach England reisen darf oder Deutschland nicht die Mauer 2.0 per AfD einführt. Solange sich daran nichts ändert bleibt die Krise. Basta.

Dennoch werde ich die EU verteidigen und ihre Auflösung nicht fordern. Das Bürokratiemonster verfügt über gerade einmal 20.000 Beamte. Es überlässt die Umsetzung der Gesetze zum größten Teil den Staaten und fertigt eben Richtlinien aus. Noch immer ist der nationale Gesetzgeber für vieles verantwortlich und hat die Aufgabe gemeinsame Standards in Gesetze zu gießen. Dabei kann er auch Jahre lang warten oder tun was er will.

Natürlich darf all mein Bauchpinseln nicht über die notwendige Reform der europäischen Union hinwegtäuschen. Der Moloch muss transparenter gestaltet werden und die Befugnisse der nationalen Regierungen massiv eingeschränkt werden. Derzeit kann jedes Land nach der eigenen Befindlichkeit einfach Projekte torpedieren und die Einigung in Frage stellen. Allgemein verfügen nationale Regierungen über viel zu große Möglichkeiten die oft dazu führen das die EU als Sündenbock gebraucht wird und national unpopuläre Projekte durch die europäische Hintertüre eingebracht werden. Mit der Abgabe nationaler Souveränität muss aber ein wichtiges Prinzip eingeführt werden. Das Prinzip des Europa der Vaterländer wird auf das Prinzip: „Europa der Regionen“ umgeschrieben. Die nationalen Ebenen sind schlicht und ergreifend zu zentralistisch. Eine wirklich demokratische Partizipation wird dadurch ausgeschaltet das Kompromisse immer direkt zwischen Berlin und Paris getroffen werden müssen. Tatsächlich ist es aber so das von Kompromissen zwischen Barcelona und Stuttgart oder Marseille und Düsseldorf die Bevölkerung erheblich mehr profitiert. Eine Regierung die nahe am Volk ist weiß eher was das Volk will und kann auch viel gezielter auf Vorteile hinarbeiten. Man ist am Puls der Einwohner und kann tatsächlich das tun was den Einwohnern nutzt. Man muss dazu nur betrachten welche Länder wirklich erfolgreich sind und eine große demokratische Teilhabe haben. Tendenziell nimmt die demokratische Teilhabe mit steigender Größe ab und wirtschaftlicher Erfolg mit fallender Größe zu.

Was die Nationalstaaten in einem Europa der Regionen zu tun haben? Die Wahrheit ist das damit die Nationalstaaten wohl ihrem eigenen Untergang entgegen gehen würden. Die Regierungen würden ihre großen Befugnisse verlieren und müssten wohl auch die meisten Steuerrechte (monetär wie politisch) an die Regionsregierungen abgeben.

Was würde die EU in einem Europa der Regionen tun? Die EU würde wohl auf die Funktion einer Schlichtungs- und Besprechungsorganisation reduziert werden. Sie hätte die Aufgabe grundlegende demokratische und wirtschaftliche Prinzipien zu wahren und das Rahmengerüst des neuen Europa zu wahren. Doch würde sie wohl auch wieder die meisten Kompetenzen die sie bereits besitzt verlieren und müsste sich wohl darauf beschränkten Gesetzesinitativen von den Regionen anzunehmen, aufzubreiten und an alle Regierungen zur Beratung und Verabschiedung weiterzureichen. Um eine Analogie aus dem Internet zu benutzen. Die EU wäre der Mailserver während die Regionen die E-Mailschreiberlinge währen.

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s